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Sportfördergesetz vor Neuwahl vom Tisch

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Sportfördergesetz vor Neuwahl vom Tisch

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Sportfördergesetz ist vom Tisch

Dem Entwurf fehle die Unterstützung der Fraktionen FDP und CDU/CSU, heißt es aus SPD-Kreisen.
Widerstand bei den Bundestagsfraktionen für das Gesetz
Widerstand bei den Bundestagsfraktionen für das Gesetz
© AFP/SID/JOHN MACDOUGALL
Dem Entwurf fehle die Unterstützung der Fraktionen FDP und CDU/CSU, heißt es aus SPD-Kreisen.

Das Reformprojekt Sportfördergesetz ist zumindest vorläufig gescheitert. Wie der SID aus Kreisen der SPD-Bundestagsfraktion erfuhr, erhält der Entwurf, welcher wenige Stunden vor dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November durch das Bundeskabinett beschlossen worden war, nicht die erforderliche Unterstützung der Fraktionen von FDP und CDU/CSU.

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Dieses Scheitern ist allerdings zumindest derzeit auch im Sinne des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). Während der Mitgliederversammlung am 7. Dezember in Saarbrücken sagte DOSB-Präsident Thomas Weikert, ein „Schnellschuss in den letzten Tagen der Legislatur“ würde dem deutschen Sport „nicht helfen“. Der Dachverband wolle das Sportfördergesetz mit einer neuen Regierung „über die Linie“ bringen, so Weikert, der mit seinem Verband zehn Forderungen an die kommende Regierung stellte.

Kritik von CDU/CSU

Besonders aus der CDU/CSU-Fraktion war vor und während der ersten Lesung des Entwurfs im Bundestag am 6. Dezember Kritik laut geworden. Auch der DOSB und der Verein Athleten Deutschland forderten Änderungen des Entwurfs.

Laut Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, habe man der FDP und der Union Änderungen am vorliegenden Entwurf in Aussicht gestellt, sei aber auf eine „Verweigerungshaltung“ gestoßen.

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Kernpunkt des Sportfördergesetzes ist eine unabhängige Sportagentur für Förderung aus einer Hand. Ziel ist es, durch deutsche Sportler wieder mehr Medaillen bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften zu gewinnen. Der Trend ist seit der Wiedervereinigung rückläufig.