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DOSB: Sportfördergesetz "mit einer neuen Regierung anstreben"

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DOSB: Sportfördergesetz "mit einer neuen Regierung anstreben"

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Neues Sportgesetz mit neuer Regierung?

Der Sport-Dachverband geht davon aus, dass es bis zu den Neuwahlen zu keinen parlamentarischen Beratungen mehr kommen wird.
DOSB-Präsident Thomas Weikert
DOSB-Präsident Thomas Weikert
© IMAGO/Gladys Chai von der Laage/SID/IMAGO/Gladys Chai von der Laage
Der Sport-Dachverband geht davon aus, dass es bis zu den Neuwahlen zu keinen parlamentarischen Beratungen mehr kommen wird.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition auf Bundesebene sieht sich auch der Sport in Deutschland als Verlierer. Das noch am Mittwochvormittag im Kabinett beschlossene und damit weiter auf den Weg gebrachte Sportfördergesetz wird nach Einschätzung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) "nicht zum Abschluss gebracht werden, da es nicht mehr parlamentarisch beraten wird". Dies teilte der DOSB am Donnerstagabend in einer Stellungnahme mit und erklärte weiter: "Unser Ziel wird es nun sein, ein Gesetz, in dem die Verantwortung des Bundes für die Förderung des Spitzensports erstmals gesetzlich festgeschrieben wird, mit einer neuen Bundesregierung anzustreben."

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Der DOSB geht zudem "aktuell nicht davon aus, dass der Haushalt 2025 in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen wird". Eine vorläufige Haushaltsführung wiederum würde den Sport "in verschiedenen Bereichen vor Herausforderungen stellen", so der Verband, etwa bei der Vorbereitung auf die Olympischen Winterspiele 2026 Mailand und Cortina d'Ampezzo oder bei vom Bund geförderten Projekten.

Sportfördergesetz mit neuer Regierung möglich?

Die "parteiübergreifende Unterstützung" für das Vorhaben, Olympische Spiele wieder nach Deutschland zu holen, stimmt den DOSB allerdings "zuversichtlich, auch mit einer neuen Bundesregierung eine Bewerbung auf den Weg bringen zu können". Zudem könne ein politischer Neustart auf Bundesebene auch "Chancen für den Sport" bieten. So kündigte der DOSB an, im Wahlkampf und nach dem Wahltermin "zentrale Forderungen des Sports einzubringen" und verwies dabei auf den Rekordzuspruch von mehr als 28 Millionen Mitgliedschaften in deutschen Sportvereinen.

Das Sportfördergesetz galt als zentrales sportpolitisches Projekt der laufenden Legislaturperiode. Durch die Regierungskrise und voraussichtlich im ersten Quartal 2025 anstehende Neuwahlen liegt dieses Projekt nun auf Eis.

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Kernmerkmal des Entwurfs für das Sportfördergesetzes ist die "Förderung aus einer Hand". Zentrales Organ sollte eine unabhängige Spitzensportagentur werden, besetzt mit Vertretern aus organisiertem Sport und Politik. Ein 18-köpfiger Stiftungsrat bestellt demnach den Vorstand, welcher die Beschlüsse des Gremiums ausführt. Aufgrund des Personenschlüssels im Stiftungsrat hätte die Politik als Geldgeber in Härtefällen das letzte Wort.

Das klar formulierte Ziel: Mehr deutsche Medaillen bei Olympischen Spielen und internationalen Meisterschaften. Hierzu sollte auch bereits ab 2025 die Fördersumme des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) auf 331 Millionen Euro erhöht werden - sofern der Bundeshaushalt dies ermöglicht.